Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte - eine aussterbende Gattung?
Es ist immer wieder interessant zu beobachten, wie die Zusammenhänge zwischen Subventionen und Veränderungen des Marktes zusammengreifen. Ein bekanntes Beispiel sind die ehemaligen “High-Tech-Branchen” Landwirtschaft und Bergbau.
Im Zuge der Industrialisierung und der aufkommenden Energiegewinnung durch andere Energieträger als Holz wurden durch die Produktivitätssteigerung in der Landwirtschaft immer mehr Arbeitskräfte frei, d.h. es konnte mit weniger Personen derselbe oder sogar ein höherer Ertrag in der Landwirtschaft erbracht werden. Die frei gewordenen Arbeitskräfte wurden dann in der neuen Branche der Bergbau-Industrie eingesetzt. Heutzutage sind Landwirtschaft und Bergbau die klassischen “Subventionslöcher”, die laufend gestopft werden müssen.
Was der Subventionssumpf in der Landwirtschaft und im Bergbau heute ist, scheinen die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, das beinhaltet die Beiträge zur Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, morgen zu werden. Denn aus den immer weniger werdenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen muß eine immer höhere Anzahl von denen finanziert werden, die vom Sozialversicherungssystem begünstigt werden. Das dies natürlich nicht ohne zustäzliche steuerliche Finanzierung möglich ist, ist jedem klar. Verwerflich daran ist allerdings, daß ohne darüber nachzudenken, lanfristige Subventionstatbestände geschaffen werden, die wieder über Jahrzehnte hinweg abgebaut werden müssen. So fließen über die Ökosteuer und die Erhöhung der Mehrwehrtsteuer einige Prozentpunkte direkt in das Sozialversicherungssystem. Das Problem besteht darin, daß die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse durch verschiedenste Eingriffe in den Markt wie Kündigungsschutz sowie Mindest- und Tariflöhne, nur noch eine kleine Anzahl von Beschäftigungsverhältnissen ermöglichen, die hochproduktiv sein müssen, um die hohen Lohnkosten zu decken. In unproduktiven oder wenig produktiven Bereichen werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht in ausreichender Zahl angeboten.
Anstatt die tatsächlichen Ursachen zu beseitigen, nämlich die Höhe der Sozialversicherungsbeiträge, die damit verbunden Leistungen und arbeitsrechtlichen Einschränkungen, werden durch Subventionen die von den Tarifvertragsparteien vereinbarten zu hohen Löhne subventioniert. Dies löst nicht das Problem sondern verstärkt dieses nur. Da eine weitere Abnahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse abzusehen ist, wird dies langfristig dazu führen, daß immer höhere Subventionen zum Erhalt des Systems erforderlich sind, bis es irgendwann nicht mehr geht und und ein Umdenken einsetzen muß.
Fazit: Es muß erst alles viel schlimmer werden, bevor es wieder besser wird.